Allgemeine Geschäftsbedingungen

der LED Connect Group GmbH, Tauentzienstr. 9-12 / Europacenter, D-10789 Berlin, Telefon +49 (0)30 555 70 40 20, Telefax +49 (0)30 555 70 40 49, E-Mail: info@ledconnectgroup.de. Eingetragen im AG Charlottenburg, HRB 156258 B, Geschäftsführer: Ralph Wuttke

für den Verkauf von LED Leuchtmitteln und weiterer zugehöriger Produkte

1. Vertrag

1.1. Unsere Angebote sind freibleibend. Ein Vertrag zwischen der LED Connect Group GmbH - nachfolgend Auftragnehmer genannt - und dem Besteller bzw. Auftraggeber kommt erst durch unsere schriftliche Bestätigung zustande.

1.2. Der Vertrag richtet sich ausschließlich nach diesen Bedingungen, die durch Auftrag oder Annahme der Lieferung vom Auftraggeber anerkannt werden. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Der Besteller erklärt, vom Inhalt dieser Bedingungen Kenntnis genommen zu haben und mit ihnen einverstanden zu sein. Die Bedingungen werden dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Besteller unverzüglich nach der ersten Möglichkeit, von diesen Bedingungen Kenntnis zu nehmen, schriftlich widersprochen hat.

1.3. Nebenabreden oder Änderungen bedürfen der Schriftform und der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.

1.4. Auf Änderungen der Geschäftsbedingungen wird der Kunde durch den Auftragnehmer aufmerksam gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn der Besteller nicht schriftlich nach der ersten Möglichkeit, von ihnen Kenntnis zu nehmen, unverzüglich widerspricht.

2. Preise

2.1. Die Preise richten sich nach der jeweils gültigen Preislisten. Wird die Preisliste geändert, so treten die neuen Bedingungen sofort in Kraft, wenn nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Preiserhöhungen bedürfen in laufenden Aufträgen der Zustimmung des Auftraggebers.

2.2. Alle Preise verstehen sich in EUR ohne Mehrwertsteuer, die in jeweils gültiger Höhe zuzüglich berechnet wird.

3. Auftragsabwicklung

3.1. "Auftrag" im Sinne der nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über den Kauf von LED-Leuchtmitteln oder anderer Produkte

3.2. Aufträge sind im Zweifel ab dem für den Auftragnehmer nächstmöglichen Termin nach Vertragsschluß abzuwickeln, spätestens aber drei Monate nach Vertragsabschluß.

3.3. Ein Auftrag wird zu festgeschriebenen Lieferdaten nur ausgeführt, wenn der Auftragnehmer dies schriftlich bestätigt hat.

 

4. Ablehnung von Aufträgen

Der Auftragnehmer behält sich vor, Aufträge abzulehnen, beispielsweise weil die Produkte nicht mehr lieferbar sind. Die Ablehnung eines Auftrages wird dem Besteller unverzüglich mitgeteilt.

5. Untersuchung und Rüge

5.1 Bei Lieferung hat der Käufer sofort Menge, Gewicht und Verpackung zu prüfen und jegliche Rüge auf den Lieferpapieren zu vermerken.

5.2 Der Käufer hat bei der Lieferung eine sorgfältige Qualitätskontrolle des Kaufgegenstands durchzuführen

5.3 Rügen müssen deutlich die Art und den Umfang des angeblichen Mangels enthalten und dem Verkäufer schriftlich (Post, Telefax, E-Mail) innerhalb der folgenden Fristen mitgeteilt werden:

5.3.1 Rüge bzgl. § 5 Abs. 1 bis zum Ablauf des Arbeitstages, an dem der Verkäufer den Kaufgegenstand geliefert hat

5.3.2 Rüge bzgl. § 5 Abs. 2: bei offenen Mängeln innerhalb von 10 Tagen nach Lieferung; bei versteckten Mängeln innerhalb von 10 Tagen, nachdem der Käufer oder seine Vertreter den Mangel erkannt haben oder hätten erkennen müssen.

6. Höhere Gewalt

Im Falle höherer Gewalt erlischt jede Verpflichtung zur Erfüllung von Aufträgen und zur Leistung von Schadensersatz. Auch der Entgeltanspruch des Auftragnehmers erlischt dementsprechend.

7. Zahlung

7.1. Rechnungen werden mit der Lieferung der jeweiligen Artikel gestellt. Das Zahlungsziel nach Erhalt der korrekten Rechnung wird individuell vereinbart und ist auf der Rechnung vermerkt.

7.2. Maßgeblich für die Einhaltung der Zahlungsfrist ist der Zeitpunkt des Zahlungseingangs bar oder auf dem Konto des Auftragnehmers oder seines Beauftragten. Schecks oder Wechsel werden nicht angenommen.

7.3. Wird dieser Zahlungstermin nicht eingehalten, kommt der Besteller ohne weitere Mahnung in Verzug.

7.4. Bei Zahlungsverzug oder Stundung ist der Auftragnehmer berechtigt, Zinsen in Höhe von 6% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu verlangen sowie die Einziehungskosten zu berechnen. Das Recht zur Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadens bleibt hiervon unberührt.

 

8. Datenschutz

Gem. §33 BDSG wird darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Geschäftsbeziehungen die erforderlichen Kunden- und Lieferdaten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben mit Hilfe elektronischer Datenverarbeitung gespeichert werden.

9. Erfüllungsort und Gerichtsstand

9.1. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.

9.2. Bei allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, wenn der Auftraggeber Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für den Hauptsitz oder die den Auftrag ausführende Zweigniederlassung des Auftragnehmers zuständig ist. Der Auftragnehmer ist daneben auch berechtigt, am Hauptsitz des Auftraggebers zu klagen. Soweit Ansprüche des Auftragnehmers nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand für Nicht-Kaufleute nach deren Wohnsitz. Ist der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Auftraggebers im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt oder hat der Auftraggeber nach Vertragsschluß seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der deutschen Gesetze verlegt, ist als Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers vereinbart.

10. Salvatorische Klausel

Falls einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein sollten, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung, welche dem Sinn und Zweck der Bestimmung entspricht, was vernünftigerweise vereinbart worden wäre, hätte man die Angelegenheit von Anfang an bedacht.

Stand: 09/2015